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Brandanschlag in Buch: Rechtem Terror entgegentreten

09.08.2016Das Landesjugendwerk Berlin verurteilt den mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Einrichtung für Geflüchtete der AWO Mitte in Berlin-Buch. Sollten sich die ersten Erkenntnisse bewahrheiten und das Feuer vorsätzlich in der Unterkunft gelegt worden sein, dann handelt es sich offensichtlich um einen Anschlag mit Tötungsabsicht. Wir sind froh darüber, dass niemand ernsthaft zu Schaden gekommen ist und wünschen den sechs von Rauchvergiftung Betroffenen alles Gute.

Der rechte Terror gegen Geflüchtete, Geflüchteteneinrichtungen und Personen, die sich gegen die rechte Hetze stellen, hätte damit eine neue Dimension erreicht. Erstmalig gibt es Personenschäden nach einem Anschlag zu verzeichnen. Wir fragen uns, was muss noch geschehen, bevor die Gesellschaft dem rechten Terror endlich Aufmerksamkeit schenkt und ihn als Bedrohung unserer freiheitlichen Gesellschaft nachhaltig bekämpft? Nicht allein der islamistische Terror erfordert unser Handeln, sondern auch der Terror von rechts.  Statt allerdings immer neue und überflüssige Sicherheits- und Überwachungsgesetze zu verabschieden, braucht es eine Stärkung von Initiativen, die sich gegen Rechtsradikalismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen. Wir brauchen eine Zivilgesellschaft, die gemeinsam aufsteht und deutlich macht, dass rechte Hetze nicht erwünscht ist. Ob sie von freien Kameradschaften, organisierten Neonazis oder rechtspopulistischen Parteien kommt.

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht, die oft vor dem Terror der Islamisten geflohen sind. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie hier nicht Opfer des Terrors der Nazis werden.